60 Tage verstreichen im unerlaubten Krieg: Wird Trump sich an das Gesetz halten?
Die 60-Tage-Grenze des „War Powers Act“ für US-Angriffe auf den Iran läuft am 1. Mai aus. Während die Trump-Regierung nicht nachgibt und argumentiert, das Gesetz sei verfassungswidrig, welche Haltung wird der Kongress nach Ablauf der gesetzlichen Frist einnehmen?
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Quelle: TRT Haber
ABDnin İrana yönelik saldırılarında 60 günlük "Savaş Yetkileri Yasası" sınırı 1 Mayısta doluyor. Trump yönetimi yasanın anayasaya aykırı olduğunu savunarak geri adım atmazken, Kongre'nin yasal sürenin dolmasıyla birlikte nasıl bir tavır alacağı Washington'da belirsizliği tırmandırıyor.
Der Bürgerkrieg im Sudan hält seit drei Jahren an und hat Millionen Menschen vertrieben. Hilfsorganisationen warnen vor einer Hungerkrise. Auf der Geberkonferenz in Berlin kam über eine Milliarde Euro zusammen.
Heftige Kämpfe erschüttern Mali. Das Auswärtige Amt ruft Deutsche zu äußerster Vorsicht auf. In der nordmalischen Stadt Kidal kämpfen Armee, Tuareg‑Rebellen und die Terrorgruppe JNIM. In Bamako gelten Ausgangssperren.
Panik bei der traditionsreichen Veranstaltung der White House Correspondents' Association: Ein bewaffneter Mann will in den Festsaal eindringen, es fallen Schüsse. Der US-Präsident kommt mit dem Schrecken davon.
Nur 60 Tage lang darf ein US-Präsident einen Militäreinsatz ohne Zustimmung des Kongresses befehligen - diese Frist endet am 1. Mai. Es gibt mehrere Szenarien, wie Präsident Donald Trump trotzdem weitermachen könnte.
Seit der Tschernobyl-Katastrophe lebt die Ukraine mit den Folgen eines nuklearen GAU. Nun, da Russland das Stromnetz angreift, ist das Land diesem Risiko erneut ausgesetzt. Andere Energieformen werden zur Lebensader.
Sie sind lustig, provokant und bisweilen geschmacklos. Memes sind Teil unserer alltäglichen Kommunikation geworden und zugleich ein mächtiges politisches Werkzeug, denn sie formen Wahrnehmung - und das meist unbemerkt.
Wegen des Iran-Kriegs sind die Benzin- und Dieselpreise auch in Deutschland extrem gestiegen. Bundestag und Bundesrat haben nun einen Tankrabatt zum 1. Mai beschlossen. Die Maßnahme soll zwei Monate lang gelten.
DW Deutsch
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